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Merz auf X zum Rücktritt von Bärbel Bas: Respekt im Post, Streit danach

Bundeskanzler Friedrich Merz würdigte am 12. Oktober 2026 auf X die zurückgetretene Arbeitsministerin Bärbel Bas. Ihre Erklärung enthielt Vorwürfe gegen die Union, die Merz erst später in einer Pressekonferenz zurückwies. Was der Post sagt und was offen bleibt.

Stand: Oktober 2026. Bärbel Bas ist am 12. Oktober 2026 als Bundesarbeitsministerin und SPD-Vorsitzende zurückgetreten, ihr Bundestagsmandat behält sie. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagierte am selben Tag auf der Plattform X. Den Wortlaut haben die Nachrichtenagentur dts und der Deutschlandfunk übereinstimmend wiedergegeben. Einen Direktlink hatten wir nicht, deshalb konnten wir den Beitrag nicht über die Schnittstelle von X abgleichen.

Merz schrieb, er und Bas hätten in der Bundesregierung vertrauensvoll zusammengearbeitet, und dankte ihr für ihr Engagement. Ihre Entscheidung verdiene Respekt. Als Vater und Großvater könne er nur erahnen, wie schwer dieser Verlust wiege, ihr und ihrer Familie wünsche er viel Kraft. Bas hatte ihren Rücktritt mit dem Tod ihrer Stieftochter begründet. In ihrer Erklärung stand aber noch etwas anderes: In dieser Zeit seien öffentliche Angriffe auf sie weiter forciert worden, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners.

Ein Post, zwei Lesarten

Was Merz über den Rücktritt schreibt, stimmt. Bas hat beide Ämter abgegeben, der Anlass ist ein Trauerfall in ihrer Familie. Dass die Zusammenarbeit vertrauensvoll war, ist dagegen seine Einschätzung und lässt sich von außen nicht prüfen. Sie steht im Kontrast zu Bas' eigener Erklärung, widerlegt wird sie dadurch nicht.

Wie tief der Riss geht, zeigte sich noch am selben Tag. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nannte die Attacken der CDU auf X unmenschlich und rücksichtslos, Lars Klingbeil sprach laut ZDFheute von unanständigen Angriffen. Worum es in der Sache ging, deutet der Deutschlandfunk an: Bas war in den Tagen zuvor mehrfach kritisiert worden, unter anderem wegen verspäteter Vorlagen. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) verteidigte das im Sender Welt TV. Wer Vereinbarungen nicht einhalte und Gesetzentwürfe nicht vorlege, müsse Kritik aushalten.

Die Antwort kam später

Auf Bas' Vorwurf geht der Post nicht ein. Das tat Merz erst in einer Pressekonferenz nach Beratungen der CDU-Spitze. Er habe von seiner Partei in den vergangenen drei Wochen jede persönliche, auch christliche Rücksichtnahme auf Bas eingefordert und keinen Verstoß festgestellt, sagte er laut dpa. Meinungsverschiedenheiten in der Sache seien ausgetragen worden. Auf Schwesigs Kritik antwortete er, ohne sie beim Namen zu nennen:

„Die SPD-Führung und auch einzelne Ministerpräsidenten der SPD müssen selbst wissen, zu welchen Worten sie greifen.“

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann verwies ihrerseits auf einen Untersuchungsausschuss, den die SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen gegen die krebskranke Ministerin Ina Scharrenbach angestrengt hat.

Ob die Union Bas in unzulässiger Weise angegriffen hat, bleibt umstritten. Die Berichte schlüsseln nicht auf, welche Äußerungen Bas konkret meinte, ein eigenes Urteil ist deshalb nicht möglich. Die Nachfolge ist inzwischen geregelt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 13. Oktober den früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) zum Bundesarbeitsminister ernannt.

Quellen

Eigene Zusammenfassung der Redaktion auf Grundlage der genannten Quellen. Stand: siehe Datum.